Ortstafel

Gemeindefusionen, das Verschmelzen von zwei oder mehreren Gemeinden, ist nicht nur in der Schweiz hochaktuell. Insgesamt sank die Anzahl der Schweizer Gemeinden, durch Fusionen, in den Jahren 2000 bis 2017 von 2899 auf 2255. Bei Gemeindefusionen werden bestehende Systeme und Strukturen

der fusionierenden Gemeinden, zur Qualitäts- und Effizienzsteigerung, weitgehend aufgelöst und unter einer neuen Identität neu formiert. Sie bewirken tief greifende Veränderungen und lösen entsprechend heftige Diskussionen aus.

Gemeinden brauchen Infrastrukturen wie Strassen, Wasserversorgungen, Abwasseranlagen, Bestattungsstätten, Einrichtungen der sozialen und Altersvorsorge, Amtsstellen für die Einwohnerkontrolle, Baukontrolle, Sicherheit und Gemeindefinanzen. Ferner sorgen die Gemeinden, innerhalb ihrer Grenzen, für gute Rahmenbedingungen für Industrie und Gewerbe. Alle diese Aufgaben dienen ausschliesslich der ansässigen Bevölkerung, werden von dieser finanziert und sollen demzufolge auch von dieser autonom diskutiert und entschieden werden.

Die selbst bestimmende, autonome Aufgabenerfüllung war vor fünfzig und mehr Jahren für die Gemeinden selbstverständlich. Heute sind die Gemeindeaufgaben technisch und fachlich derart anspruchsvoll, dass bei Gemeinden mit wenig tausend Einwohnern die Sachkompetenz in der Regel fehlt. Das allerdings rechtfertigt eine Fusion mit Nachbargemeinden in keiner Weise. Eine grössere Einwohnerzahl bietet keine Gewähr, dass die erforderlichen Spezialisten vorhanden sind. In der Gemeinde ansässig sein, ist zudem kein Nachweis für die Fachkompetenz einer Person. Qualitativ gute und effiziente Fachkräfte müssen weder ansässig noch bei der Gemeinde selber angestellt sein - obwohl jede Gemeinde über eine Strassenbeleuchtung verfügt, wird die Betreuung dieser Einrichtungen selten einer ortsansässigen oder gar in der Gemeindeverwaltung tätigen Person übertragen werden. Gleiches gilt für IT-Fachleute.

Gemeindeaufgaben lassen sich ohne Fusion durch Verträge, Zweckverbände oder öffentlich-rechtliche Einrichtungen bewältigen. Es gibt weder gesetzliche noch sachliche Gründe, die eine Gemeindefusion zwingend erfordern. Eine solche könnte höchstens Vorteile bringen. Ein entscheidender Vorteil liegt bei den Kantonen, erweist sich das gleichzeitige Verwalten von grossen und kleinen Gemeinden mit sehr unterschiedlichen Aufgaben und Strukturen als äusserst komplex. Nicht umsonst drängen die Kantone mit finanziellen Anreizen zu Fusionen.

Werden Gemeindefusionen grundsätzlich als notwendig erachtet, müssen Kantonsfusionen ebenfalls ins Auge gefasst werden. Uri mit 37'000 und Glarus mit 41'000 Einwohnern benötigen, zur Bewältigung ihrer kantonalen Aufgaben, politische Institutionen in einer Grösse, die unverhältnismässig zur Einwohnerzahl stehen. Das Angliedern der Gemeinden an einen anderen Kanton wäre zweifelsfrei spürbar rationeller.

Argumente, die für eine Gemeindefusion sprechen, beschränken sich in der Regel auf die Reduktion der Verwaltungskosten, die qualitativ Verbesserung der Gemeindedienste sowie auf den grösseren finanziellen und raumplanerischen Spielraum. Häufig handelt es sich dabei um Zielvorstellungen, die sich in der Praxis nicht bestätigt haben. Ein Sachverhalt der sich in der Privatwirtschaft fortwährend beobachten lässt. Ein in eigener Regie aufgebautes Unternehmen funktioniert vorzüglich, verliert hingegen markant an Kundenorientierung, sobald das Geschäft in eine grössere Struktur integriert wird.

Gemeindefusionen verursachen durch die grössere Führungsstruktur Mehrkosten. Sachlich wurden bei Gemeindezusammenschlüssen nur in Ausnahmefällen Vorteile festgestellt. Insbesondere wurde bei fusionierten Gemeinden ein äusserst geringer Effizienzgewinn beobachtet.

Kritisch muss die Integration von Schulgemeinden in politischen Gemeinden gesehen werden. Das Bildungswesen ist in der Schweiz bei den Kantonen angesiedelt. Sie stellen die Gesetze und Reglemente auf, definieren die erforderlichen Infrastrukturen, stellen die Lehrpläne auf, koordinieren die Schulen mit anderen Bildungseinrichtungen und anderen Kantonen, bilden die Lehrpersonen aus und Entlöhnen diese. Was vor diesem Hintergrund, neben der Schulleitung, ein Gemeinde- oder Stadtrat für eine Funktion innehaben soll, bleibt ein Rätsel. Diese Systematik konsequent angewendet, würde bedeuten, dass beim Gesundheitswesen, das ja gleichermassen beim Kanton angesiedelt ist, Spitäler und Arztpraxen ebenfalls in die politische Verwaltung der Städte und Gemeinden integriert werden müssten. Kleine Schülerzahlen erfordern den Zusammenschluss mit anderen Schulen, aber niemals die Einbindung in politische Gemeinden. Die demokratische Mitwirkung auf das Schulgeschehen kann nur auf diese Weise sichergestellt werden und die sachdienliche Führung mit einer direkten Verbindung zu den kantonalen Bildungsämtern.

Neben sachlichen Infrastruktur- und Verwaltungs-Aufgaben erfüllen die Gemeinden eine entscheidende soziale Funktion, die bei Diskussionen um Gemeindefusionen gerne untergehen. Gemeinden sind das Fundament für das Heimatgefühl. Dies vor allem für die in der Gemeinde geborenen, die daselbst zur Schule gegangen sind, in einem Verein oder einer Gemeindeinstitution tätig waren oder Verwandte und Freund beerdigt haben. Dem Ort auch, wo Freundschaften entstanden sind und sich unzählige Glückserlebnisse aber auch Kummer abgespielt haben. Wie wertvoll diese Erinnerungen sind, ist dann erkennbar, wenn Ausgewanderte zwar von einem erfülltem Leben berichten, das Heimweh aber niemals verdrängen konnten. Bestehen Kontakte zu zugewanderten Menschen, ist ersichtlich, dass diese mit ihrer Heimat stets in Verbindung bleiben, um die letzten Lebensjahre dort zu verbringen. Eine derartige Heimatverbundenheit wird schon mit grösseren baulichen Veränderungen gestört. Erst recht aber, wenn die Gemeinde mit ihrem Namen, ihrem Gemeindewappen und Logo, ihrem Gemeindehaus, ihrer Schule nicht mehr existiert und politische Infrastrukturen und Vereinsaktivitäten an zentrale Stelle verlagert werden. Gewiss, die Bewohner werden sich an die neuen Gegebenheiten gewöhnen. Menschen, die in eine Neubausiedlung ziehen, müssen das auch. Das Wiederaufbauen und sich wieder Einfinden in neue gesellschaftliche Struktur gelingt indes nicht in jedem Fall und dauert zumindest Jahre, beansprucht doch allein der Fusionsprozess vier bis acht Jahre. Schaffen es fusionierte Gemeinden nicht, neue soziale Strukturen zu schaffen, die ein „hier bin ich zu Hause“ auslösen, bescheren sie ihren Nachkommen ein seelenloses Leben - zusätzlich zu den bekannten Umwelt- und finanziellen Problemen. Eine zweckdienliche, flexible Organisation der Gemeindeaufgaben, mit Beibehaltung der Gemeindestrukturen, ist daher häufig die nachhaltigere Lösung.

Newsletter

Die Newsletter Anmeldung ist kostenlos. Ihre persönlichen Daten werden in keiner Weise anderweitig verwendet. Mit dem Newsletter erhalten Sie die vom Autor veröffentlichten Artikel. Sie können die Newsletters jederzeit abmelden.

Anmelden

Abo bearbeiten

Das dürfte Sie auch interessieren

Facebook

@SchweizEinWunderbaresLand

@DemMainstreamEntwischt

 

Twitter

@wem8400